Auf Seite 9 steht: „Es gilt die VOB/B.“ Dass das 50 Paragraphen bedeutet, merkt man an dem Tag, an dem man den ersten braucht.
Frei erfunden, aber nicht weit von der Wirklichkeit entfernt.VOB/B: Gesetz oder nicht?
Kein Gesetz. Die VOB/B (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Teil B) sind Vertragsbedingungen für Bauverträge. Sie gelten nur, wenn sie ausdrücklich in den Vertrag einbezogen wurden. Bei öffentlichen Auftraggebern ist das üblich, bei privaten Bauherren eher nicht.
VOB A, B, C: drei Buchstaben, drei Aufgaben
- VOB/A: Regeln für die Vergabe, also wie ausgeschrieben wird
- VOB/B: allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung
- VOB/C: technische Regeln und Abrechnung (DIN-Normen)
Was ist anders als im BGB?
- Verjährung der Mängelansprüche: VOB/B meist 4 Jahre, BGB 5 Jahre bei Bauwerken
- Abnahme: eigene Regeln, auch zur fiktiven Abnahme (12 und 6 Werktage)
- Behinderung und Bedenken: ausdrückliche, schriftliche Anzeigepflichten (§ 6, § 4 Abs. 3)
- Stundenlohn: eigene Regeln zu Zetteln und Bescheinigung (§ 15)
- Zahlungsfristen: Abschlag und Schlusszahlung mit konkreten Fristen (§ 16)
Woran erkennt man, was gilt?
Im Vertrag nachsehen: Steht dort „VOB/B“, vollständig oder in Teilen? Gilt sie nur teilweise, kann das Folgen haben. Bei privaten Bauherren werden VOB/B-Regeln von Gerichten strenger geprüft. Im Zweifel vorher klären, nicht danach.
Was heißt das für …
Vertrag lesen: Welche Fristen und Anzeigen gelten? Dann danach arbeiten.
Vertragsgrundlage kennen, bevor jemand eine Frist anmahnt.
Verträge so gestalten, dass klar ist, was gilt.
Wissen, worauf man sich einlässt. Ein Satz im Kleingedruckten kann viel regeln.
Checkliste
- Vertrag gelesen: Gilt VOB/B?
- Vollständig oder in Teilen vereinbart?
- Verjährungsfristen notiert
- Anzeigepflichten bekannt (Behinderung, Bedenken)
- Zahlungsfristen im Kalender
- Abweichende Vereinbarungen markiert
Rechtliches in Kürze
Häufige Fragen
Gilt die VOB/B automatisch bei Bauverträgen?
Nein. Nur wenn sie vereinbart ist.
Ist die VOB/B besser für den Betrieb oder für den Bauherrn?
Sie ist ein Kompromiss mit Vor- und Nachteilen für beide Seiten. Wer genau profitiert, hängt von der Situation ab.
Kann man nur Teile der VOB/B vereinbaren?
Ja, das kommt vor. Dann kann es Streit über die Wirksamkeit einzelner Regeln geben. Besser vorher klar festlegen.
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Das alles haben wir im Bau-Begleiter.
- Fristen und Anzeigen an einem Ort, nachvollziehbar für alle
- Behinderungen dokumentieren und belegen
- Abnahme und Mängel mit Protokoll